Das Bundesverfassungsgericht hatte am Mittwoch der Ampel die nachträgliche Umwidmung von Corona-Krediten für Klimaschutz und die Modernisierung der Industrie (Klima- und Transformationsfonds (KTF) untersagt. Das führt zu erheblichen Änderungen in den Förderplänen der Bundesregierung.

Unter anderem „Mit sofortiger Wirkung“ gestoppt wurden nach dem ntv-Bericht die Mittel für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Es ist jenes Bundesförderprogramm aus dem 5 Mio. EUR für das neue Hüttenberger Hallenbad fließen sollen.
Bereits Im letzten Jahr war man mit einer Bewerbung gescheitert. In diesem Jahr sollte es laut CDU, FÖBH, Grünen und SPD dann klappen. Mitte Dezember sollte die hoffentlich positive Rückmeldung kommen. Letztlich auch, um das mit gewaltigen Kostensteigerungen kämpfende Bauprojekt durch die Aufnahme in das Bundesförderprogramm zu legitimieren.

Und nun? Wegweisend könnten die in den nächsten beiden Monaten anstehenden Beratungen und Beschlüsse zum Hüttenberger Haushaltsentwurf 2024 sein.